Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Online-Shops von René von Rhein
carrystore nachfolgend als Verkäufer genannt.
Inhalt:
§ 1 Produktauswahl
§ 2 Liefergebiet
§ 3 Widerrufsrecht
§ 4 Preise
§ 5 Vertragsabschluss
§ 6 Durchführung des Vertrags
§ 7 Service Hotline Kundendienst
§ 8 Zahlungsbedingungen
§ 9 Gewährleistung und Haftung
§10 Höhere Gewalt
§11 Datenschutz
§12 Schlussbestimmung
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter René von Rhein, Baeyerweg 8, 38116 Braunschweig, Tel.: +49[0]531-8661295, Fax: +49[0]531-8661296, bzw. unter der E-Mail-Adresse service@carrystore.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei
jeder Auftragsannahme per Email ausgehändigt.
Präambel
Der Verkäufer betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.carrystore.com eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
[1] Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
[2] Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung kann der Kunde zusätzlich in gedruckter Form in der Produktdetailseite durch einen Druckbutton anfordern.
[3] Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
[4] Vor Versendung der Bestellung ermöglicht der Verkäufer dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Liefergebiet
Wir liefern innerhalb Deutschland sowie in nachfolgende europäische
Staaten: Andorra, Belgien, Bosnia and Herzegowina, Bulgarien, Croatia,
Dänemark, England, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland,
Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Macedonia, Malta, Monaco,
Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino,
Schweden, Schweiz, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Tschechische Rep.,
Türkei, Ungarn, Yugoslavia. Andere Liefergebiete nur auf Anfrage mit
individuellem Angebot.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
René von Rhein
carrystore.de RETOURE
Baeyerweg 8
38116 Braunschweig
Fax: +49[0]531-8661296
mail: service@carrystore.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginn für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Preise
[1] Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
[2] Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Verkäufers inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Versandkosten sind in der aktuellen Versandkostenübersicht ersichtlich.
[3] Bei Auslandslieferungen sind anfallende Kosten für Einfuhr und Zoll sowie Abfertigung nicht mit im Preis und Versandkosten inbegriffen. Je nach Land sind diese unterschiedlich und können beim zuständigen Zollamt erfragt werden. Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich unverzollt.
§ 5 Vertragsschluss
[1] Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes
Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des
Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung
erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden
durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag
zustande gekommen.
[2] Der Verkäufer ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Durchführung des Vertrags
[1] Bearbeitung von Bestellungen -
Der Verkäufer wird Bestellungen innerhalb von 2 Werktagen bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
[2] Auslieferung -
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Verkäufer diese innerhalb der in der Produktbeschreibung angeführten Lieferzeit nach Eingang der Bestellung ausliefern. Sofern eine Teillieferung sinnvoll erscheint wird er diese kostenfrei vornehmen. Die Wahl des Transportunternehmens liegt beim Verkäufer.
[3] Versandkosten -
Die Versandkosten werden zum Kaufpreis gesondert berechnet und sind im Warenkorb
nach Auswahl der Zahlungs- und Bestelloptionen ersichtlich bzw. unter folgendem Link in
detaillierter Form zu ersehen: Versandkostenübersicht. Bei Versendungen ins Ausland enthalten diese keine Kosten für Zoll und Einfuhr. Im übrigen
muss sich hier der
Kunde über evtl. Bestimmungen und gesetzliche Vorschriften in seinem Land informieren. Ein steuerfreie Lieferung ist nur mit gültiger UstID Nr. möglich bzw. durch Rücksendung der Einfuhrdokumente und Zollerklärung bei Privatpersonen.
[4] Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung - Der Verkäufer wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Verkäufer dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 7 Service Hotline Kundendienst
Der Verkäufer stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline
+49[0]531-8661295 steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.30 Uhr - 15.30 Uhr) bzw. per Mail unter service@carrystore.de zur Verfügung.
§ 8 Zahlungsbedingungen
[1] Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Verkäufer liefert
in Deutschland gegen Vorkasse, Nachnahme, PayPal oder Kreditkarte, in das
Ausland per Kreditkarte, PayPal und Vorkasse. Die Belastung Ihres
Kartenkontos erfolgt bei Abgabe der verbindlichen Bestellung. Lieferung gegen Rechnung sind nur bei Ämter, Behörden und öffentlichen Einrichtungen sowie Unternehmen nach der dritten Bestellung unter Vorbehalt der positiven Zahlung inhl. 10 Tagen nach Warenerhalt fällig.
[2] Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
[3] Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
[1] Die Gewährleistung gegenüber Endverbraucher erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien
entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung
auf ein Jahr begrenzt und der Verkäufer ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
[2] Der Verkäufer haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, der Verkäufer kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§10 Höhere Gewalt
[1] Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg,
Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
[2] Ist der Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§11 Datenschutz
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.
Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen
Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder
den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur
Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf
Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im
Rahmen Ihrer Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei
Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die
von Ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich
zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.
Bei Anmeldung mit Kundenkonto speichern wir Ihre Bestelldaten und
senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie
jederzeit auch hier einsehen. Ihre Bestelldaten
können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
Bei Anmeldung ohne Kundenlogin senden wir Ihnen ebenfalls Ihre
Bestelldaten zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu, in diesem Fall sind die
Daten jedoch nicht für Sie einsehbar und es wird von uns nur eine Kopie Ihres
Auftrags extern gespeichert. Mit vollständiger Abwicklung
des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die
weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen
Vorschriften gelöscht.
Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und
Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis
Sie sich vom Newsletter abmelden.
Weitergabe personenbezogener Daten, Bonitätsprüfung
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte
Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur
Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung
beauftragte Kreditinstitut weiter. Sofern wir in Vorleistung treten, holen wir
zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der
SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen
Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine
Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Datensicherheit
Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels SSL 128Bit über
das Internet übertragen. Kreditkartendaten werden nicht gespeichert, sondern
direkt an unserem Payment-Dienstleister Wirecard weitergeleitet und verarbeitet.
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und
organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung
oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem
Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie
sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das
Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben,
insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.
Auskunftsrecht
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche
Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Widerruf von Einwilligungen
Die nachstehenden Einwilligungen haben Sie ggf. im Verlauf des
Bestellprozesses ausdrücklich erteilt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass
Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.
Ansprechpartner für Datenschutz
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie
Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:
René von Rhein
carrystore.de SERVICE
Baeyerweg 8
38116 Braunschweig
Fax: +49[0]531-8661296
Mail: service@carrystore.de
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Funktionalität unseres Online-Shops eingeschränkt sein.
§12 Schlussbestimmungen
[1] Vertragssprache ist Deutsch.
[2] Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Verkäufer und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: Braunschweig, 01.04.2008 |